Brasiliens linker Präsident Lula startet in dritte Amtszeit
Der Linkspolitiker Luiz Inacio Lula da Silva (77) hat am Sonntagnachmittag seine dritte Amtszeit als Präsident Brasiliens angetreten. Hunderttausende seiner Anhänger verfolgten die mit viel Symbolkraft aufgeladenen Feierlichkeiten in der Hauptstadt Brasilia. "Lulas" Vorgänger Jair Messias Bolsonaro hatte sich bereits am Freitag in die USA abgesetzt.
Luiz Inácio Lula da Silva (hier auf einer Veranstaltung während der Wahl im vergangenen Jahr) hat die Stichwahl ums Präsidentenamt in Brasilien gegen Jair Bolsonaro gewonnen und wurde jüngst als Präsidemt vereidigt. Foto: Adveniat/Thomas Milz
Da Bolsonaro der traditionellen Übergabe der Präsidentenschärpe vom alten zum neuen Präsidenten fernblieb, hielt die Zeremonie eine Überraschung parat: So übergaben Vertreter der Minderheitsgesellschaft die Schärpe, darunter ein indigener Stammesführer, eine Müllsammlerin, ein Metallarbeiter und ein Mensch mit Behinderung. Gemeinsam mit Lula und seinem Vizepräsidenten Geraldo Alckmin erklommen die zivilen Vertreter die Rampe zum Präsidentenpalast.
Es ist Lulas dritte Amtszeit, nach 2003 bis 2006 und 2007 bis 2010. Am 1. Januar 2011 war der ehemalige Gewerkschaftsführer mit noch 87 Prozent Zustimmung abgetreten. Die nun begonnene Amtszeit dürfte die schwierigste werden. Denn leere Staatskassen, eine gespaltene Bevölkerung und die rechte Opposition, die im Kongress eine Mehrheit stellt, werden ihm das Regieren erschweren. So gewann Lula die Stichwahl Ende Oktober mit lediglich knapp zwei Prozent Vorsprung.
"Jedem Brasilianer drei Mahlzeiten am Tag!"
In seiner Antrittsrede erinnerte er an das Mantra seines ersten Diskurses 20 Jahre zuvor. Damals bereits habe er es als seine Aufgabe gesehen, jedem Brasilianer drei Mahlzeiten am Tag zu garantieren. Angesichts von derzeit 33 Millionen Brasilianern, die nicht genug zu essen haben, sei diese Aufgabe aktueller denn je. Und heikler, da er die gesetzliche Schuldenbremse aushebeln muss, um die angekündigten Sozialprogramme zu finanzieren.
Amtsvorgänger Bolsonaro war bereits am Freitag mit dem Präsidentenflugzeug nach Florida geflogen. Angeblich will er erst Ende Januar oder Anfang Februar zurück nach Brasilien kommen. Die Gründe für seine Ausreise sind Anlass für Spekulationen. So halten sich Gerüchte, dass er eine Verhaftung wegen Verfehlungen während der Pandemie fürchte.
Zudem hatten Anhänger von ihm offenbar Umsturzpläne gegen Lula geschmiedet. Bolsonaros Anwälte sollen ihm geraten haben, außer Landes zu gehen, um nicht für eventuelle Vorfälle verantwortlich gemacht zu werden. Allerdings verliefen die Feierlichkeiten in Brasilia, an denen wohl rund 300.000 Personen teilnahmen, friedlich. Auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war extra angereist und traf sich mit Lula am Vorabend der Amtsübernahme.